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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Olla! Dienste
(in der Fassung vom 24.11.2003)

Geltungsbereich

Der Teilnahme an den Olla! Diensten liegen die nachstehenden Bedingungen von Olla! zu Grunde. Diese Bedingungen sind zur Zeit in deutscher Sprache verfügbar. Durch die Anmeldung bei Olla! und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die Olla! Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Einzelne Dienste im Olla! Netzwerk werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Dienste gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen Link für den Nutzer abrufbar sind. Dieser Link befindet sich grundsätzlich am Ende der Webseite, auf der der Dienst angeboten wird.

Anmeldebedingungen

Bestimmte Olla! Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen Olla! Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwandt werden und sind nicht übertragbar. Olla! speichert die Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied individuell. Das Mitglied kann diese Geschäftsbedingungen über einen Link im Servicebereich der Homepage abrufen.

Verantwortlichkeit für Minderjährige

Für kostenlose anmeldepflichtige Olla! Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger Olla! Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der Olla! Dienste durch den Minderjährigen. Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewusst, dass einige Angebote des Olla! Netzwerkes Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.

Entgelt und Zahlungsbedingungen

Die anmeldepflichtigen Olla! Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor einer Nutzung zur Aufladung des Olla! Kontos aufgefordert und gesondert über die Kosten des Dienstes informiert. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die Olla! Dienste angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande. Der Mindestbetrag je Aufladung beträgt 5,00 Euro. Eine Einbuchung niedrigerer Beträge wird nicht vorgenommen. Das Guthaben verfällt, sofern nicht innerhalb von 6 Monaten neue Einzahlungen erfolgt sind oder keine kostenpflichtige Leistungen in Anspruch genommen wurden. Das Guthaben kann auf Wunsch erstattet werden, wobei dabei eine Bearbeitungspauschale von 5,00 Euro anfällt. Ein niedrigeres Guthaben als 5,00 Euro wird demnach nicht erstattet.

Datenschutz

a) Olla! achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.

b) Personenbezogene Daten, die Olla! im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Olla! Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Olla! nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Olla! verwendet die Daten des Mitglieds ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt Olla! personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung.

c) Olla! wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit Olla! gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.

Urheberrechtlich geschütztes Material

Alles Material innerhalb des Olla! Netzwerks, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Olla! oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

Links

Olla! oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Olla! verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch Olla! Mitarbeiter überprüft werden. Sollte sich auf Seiten von Olla! ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird Olla! auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen.

Gewährleistungsausschluss/Haftungsbeschränkungen

Die Nutzung der Olla! Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Olla! übernimmt keine Haftung dafür, dass die Olla! Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Olla! übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der Olla! Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von Olla!, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Olla! Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Olla!. Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von Olla! für folgende Fälle: Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von Olla! oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung Jede andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist. Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Änderungen der Dienste

Bei kostenlosen Diensten kann Olla! nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch Olla! sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich Olla! das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.


Kündigung der Mitgliedschaft

a) Olla! ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen Olla!-Diensten (Rahmenvereinbarung , z.B. E-Mail, Homepage usw.) mit dem Mitglied jederzeit mit einer Frist von einem Monat per Email zu kündigen. Ferner ist Olla! zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der Olla! Rahmenvereinbarung jederzeit gegenüber Olla! online kündigen.

c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat Olla! das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das Olla! Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.

d) Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten. Die jeweiligen Fristen finden sich nachfolgend bei den jeweiligen Dienstbeschreibungen.


Richtlinien für einzelne Dienste

Olla! bietet verschiedene Dienste im Internet an. Diese Dienste sind ihrem Zweck und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der einzelnen Dienste gelten ergänzend die folgenden Bedingungen. Das Mitglied verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder andere Hinweise im Rahmen der jeweiligen Olla! Dienste untersagt sind. Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Olla! weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Nutzerdaten (Mitgliedsname und Passwort) nicht weitergegeben werden dürfen. Das Mitglied haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes, soweit es sein Verschulden trifft. Soweit dem Mitglied bekannt wird, dass seine Nutzerdaten Dritten Personen zugänglich geworden sein könnten, ist es verpflichtet, das Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist Olla! unverzüglich per Webmail zu informieren.


Kostenloser Community-Dienst

Eine Überprüfung des Inhalts der im Rahmen des E-Mail Dienstes empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten Nachrichten durch Olla! ist gesetzlich verboten und technisch nicht möglich. Es kann also insbesondere keine Überprüfung erfolgen, ob sie schadensstiftende Software (z.B. Viren) oder rechts- oder sittenwidrige Informationen enthalten. Bei jeder Nachricht kann dem Empfänger ein Zusatz über Ursprung und Finanzierung der Nachricht sowie eine Werbebotschaft übermittelt werden. Dem Mitglied obliegen hinsichtlich des E-Mail-Dienstes insbesondere folgende Pflichten:

a) die E-Mail-Adresse weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu benutzen;

b) die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten;

c) die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte per E-Mail zu verschicken;

d) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können. Die Nutzung des E-Mail-Postfaches für den Versand von Massen-Mails (Spamming), Mail-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet die Mitglieder zum Ersatz des entstandenen Schadens. Die vorhergehenden Vorschriften über den E-Mail-Dienst gelten in vollem Umfange auch für E-Mail-Dienste auf SMS-Basis.


Umfragen, Chatrooms, Konferenzen, Kontaktanzeigen

Eine funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale Nutzung der Olla! Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Mitglieder respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass die Mitglieder sich weder in Mails noch in Beiträgen zu Olla! Umfragen, in Chatrooms, Konferenzen oder Kontaktanzeigen ("Mitgliederseiten"), verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig äußern. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die Olla! Mitgliederseiten sollen Privatpersonen ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennen lernen zur Verfügung stellen. Daher ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung, insbesondere auch für andere Webseiten auf den Olla! Mitgliederseiten, nicht erlaubt. Olla! behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf die Olla! Mitgliederseite ganz zu sperren. Olla! weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und Olla! keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. Olla! haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines Olla! Dienstes anderen Mitgliedern oder Dritten zugänglich macht. Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht werden. Der Nutzer der Kontaktanzeigen willigt ein, dass Daten von Olla! verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.


Kurznachrichten (SMS)

Olla! ermöglicht es Mitgliedern, Kurznachrichten (SMS) an Teilnehmer verschiedener Mobilfunknetze zu verschicken. Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen und Werbung zu versenden. Das Mitglied ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Olla! übernimmt keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes gegen eine Rechtsnorm stellt das Mitglied Olla! von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Das Mitglied verpflichtet sich, keine Kurznachrichten zu versenden, mit deren Empfang der Adressat nicht einverstanden ist oder durch die der Adressat sittenwidrig belästigt wird. Dieser Olla! Dienst darf nur entsprechend der vorgegebenen Anleitung und nicht mit Hilfe fremder Scripts oder Software benutzt werden. Im Falle eines Missbrauchs behält sich Olla! vor, einzelne Netze von der Nutzung des Dienstes auszuschließen oder einzelne Empfängernummern zu sperren. Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Nachrichten werden in der Regel umgehend versandt, Olla! haftet jedoch nicht für eventuelle Verzögerungen bei der Versendung. Der Zugang der Kurznachrichten beim Empfänger wird nicht garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Gefahr. Die Länge einer Nachricht ist auf 160 Zeichen beschränkt.
 




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